2,5 % jährliches reales Wachstum notwendig
Für den ETH-Rat ist klar: ein reales Wachstum von jährlich 2,5 % ist notwendig, damit der ETH-Bereich seine vielfältigen Aufgaben zugunsten der Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft erfüllen kann und unser Land bei der Lösung anstehender Herausforderungen wie der Energiewende, der Digitalisierung oder auch der Cybersicherheit umfassend unterstützen kann. Gemäss dem Entwurf der BFI-Botschaft ist für den ETH-Bereich indessen nur ein nominales Wachstum von jährlich 1,6 % vorgesehen. Dies ist sogar tiefer als der Durchschnitt in der BFI-Botschaft (2,0 %). Angesichts der Teuerungsprognosen ist zu befürchten, dass real ein Null- oder Negativ-Wachstum resultieren wird.
Der Wohlstand und der Erfolg der Schweiz basieren auf unserem hervorragenden Bildungssystem und unserem starken Forschungs- und Innovationsplatz. Der ETH-Bereich ist dabei ein zentraler Pfeiler. Mit den in der BFI-Botschaft vorgesehenen Mitteln kann er indessen seine Rolle als Innovationsmotor der Schweiz und Ausbildner dringend benötigter Fachkräfte, insbesondere in den Bereichen Informatik und Ingenieurwesen, nur noch eingeschränkt erfüllen. Dies schadet nicht nur dem ETH-Bereich, sondern dem gesamten Wirtschafts- und Innovationsstandort. Die Schweiz droht ihren Vorsprung gegenüber anderen Staaten zu verlieren. Auch das starke Wachstum der Studierendenzahlen erfordert zusätzliche Investitionen. Andernfalls wird die hohe Qualität der Ausbildung gefährdet
Den ETH-Bereich stärken – und nicht zusätzlich schwächen
Der Bundesrat hat im Februar Bereinigungsmassnahmen für das Budget 2024 und die Jahre 2025–2028 beschlossen. Der ETH-Bereich ist gleich mehrfach davon betroffen: erstens vom Verzicht auf die Budgetierung des Pflichtbeitrags für Horizon Europe, zweitens von Kürzungen über 2 % und drittens vom Verzicht auf den Teuerungsausgleich. Dass in der BFI-Botschaft zurzeit nur ein Wachstum von nominal 1,6 % vorgesehen ist, wird ihn zusätzlich schwächen. Eine ausreichende und stabile Finanzierung durch den Bund ist für den ETH-Bereich entscheidend. Rund 90 % der Mittel des ETH-Bereichs stammen direkt oder indirekt vom Bund.
Reservenabbau findet statt – geringer operativer Spielraum des ETH-Bereichs
Auf Seite 65 der BFI-Botschaft steht, dass «aufgrund der Autonomie des ETH-Bereichs und seiner Institutionen der operative Spielraum gross» sei. «Auch die finanziellen Reserven erleichtern es dem ETH-Bereich, eine im Verhältnis zu seinem strategischen Plan niedrigere Finanzierung abzufedern.»
Reserven ermöglichen es dem ETH-Bereich, in neue wissenschaftliche Bereiche zu investieren und geben ihm die notwendige finanzielle Flexibilität. Zusätzlich helfen sie, kurzfristige Defizite aufgrund steigender Personalkosten sowie höherer Material- und Energiepreise zu decken. Die Reserven des ETH-Bereichs, deren Abbau der Bundesrat verlangt, werden laufend reduziert. Bis Ende 2024 werden sie um über 30 % abgenommen haben. Die Reserven werden die Kürzungen des Bundes und das vorgesehene tiefe Wachstum in der BFI-Botschaft nicht kompensieren können. Der ETH-Rat bittet Sie deshalb, diesen Passus zu streichen.
Der ETH-Rat weist zudem darauf hin, dass den sechs Institutionen der überwiegende Teil des jährlichen Finanzierungsbeitrags des Bundes (rund 95 %) als Basisbudget zugewiesen wird, damit sie ihren Grundauftrag erfüllen können. Lediglich 3 % bis 5 % der Bundesbeiträge sieht der ETH-Rat für Anschub- und Anreizfinanzierungen vor, um gemeinsame Initiativen sowie grosse Forschungsinfrastrukturen mitzufinanzieren. Der operative Spielraum ist also sehr klein. Auch bei den Institutionen ist dieser Spielraum stark eingeschränkt. Dies vor allem aufgrund wachsender Studierendenzahlen und der Teuerung, insbesondere bei Personal-, Energie- und Baukosten.
Künstliche Intelligenz: es braucht eine nationale Initiative
Künstliche Intelligenz (KI) hat das Potenzial, die Menschheit in ähnlicher Weise zu verändern wie einst das Internet. Die Schweiz ist zurzeit im Bereich der KI hervorragend positioniert, da gerade im ETH-Bereich in den letzten Jahren viel investiert wurde. KI ist ein Schwerpunkt an den beiden ETH. Auch an den vier Forschungsanstalten des ETH-Bereichs werden Methoden der KI rege genutzt und adaptiert.
Der ETH-Rat ist überzeugt, dass schweizweit die Kräfte im Bereich KI gebündelt und die notwendige Infrastruktur für Forschung, Lehre und Wissens- und Technologietransfer bereitgestellt werden müssen. Unser Land soll dadurch wettbewerbsfähiger und zu einer der führenden Nation in diesem Bereich werden. Industrie, Gesellschaft und der öffentliche Sektor dürfen nicht in Abhängigkeiten von Infrastrukturen geraten, deren Eigentümer nicht die Werte der Schweiz repräsentieren. Der ETH-Bereich will den Fokus dabei auf verantwortungsvolle und vertrauenswürdige KI legen, auf die Ausbildung von genügend KI-Expertinnen und -Experten, auf die Förderung von KI-Start-ups und die Vorbereitung der Gesellschaft auf Herausforderungen und Chancen, die sich durch KI stellen.
Der ETH-Rat bittet den Bundesrat, eine Sonderbotschaft zur KI zu verfassen und entsprechende Finanzen vorzusehen, damit die Schweizer Hochschul- und Forschungslandschaft gemeinsam mit der Wirtschaft und der Gesellschaft die dringend notwendigen Arbeiten im Bereich KI an die Hand nehmen kann. Der ETH-Bereich ist interessiert und bereit, tatkräftig bei einer solchen grossangelegten Initiative mitzuwirken, welche die Schweiz im Bereich KI international positioniert.
