01. November 2015

Der ETH-Rat und die Institutionen des ETH-Bereichs nehmen Stellung zur Vernehmlassung betreffend die Teilrevision des ETH-Gesetzes.

Der ETH-Rat begrüsst, dass im Revisionsentwurf verschiedene Anliegen des ETH-Bereichs aufgenommen worden sind. Gleichzeitig zeigt sich der ETH-Rat besorgt: Verschiedene vorgesehene Änderungen von Governance- und Finanzbestimmungen könnten dazu führen, dass die im Rahmen der Teilrevision des Jahres 2003 vom Parlament dem ETH-Bereich zugesprochene Autonomie wieder eingeschränkt wird. Diese Besorgnis geht sehr eindringlich aus den beiliegenden Stellungnahmen der Institutionen des ETH-Bereichs hervor. Zwar gewichtet der ETH-Rat aufgrund seiner im Vergleich zu den Institutionen unterschiedlichen Aufgaben als strategisches Führungsorgan und als Aufsichtsorgan des ETH-Bereichs seine Aussagen in vorliegender Stellungnahme teilweise anders als die Institutionen in ihren Eingaben. Dennoch lässt sich nicht von der Hand weisen, dass eine unbesehene Befolgung der generellen Corporate-Governance-Leitsätze des Bundes und die schematische Übertragung der entsprechenden Musternormen auf den ETH-Bereich nicht zielführend sein können, soweit vom heute im ETH-Gesetz verankerten Autonomiegedanken abgewichen werden soll. Denn die Autonomie des ETH-Bereichs als Ganzem und die Autonomie seiner Institutionen ist eine zentrale Voraussetzung dafür, dass die ETH und die Forschungsanstalten mit der technischen und wissenschaftlichen Entwicklung sowie der ständig wachsenden internationalen Konkurrenz Schritt halten und damit zugunsten der schweizerischen Gesellschaft und Wirtschaft wertvolle Dienste erbringen können.